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Verfassungsschutz und Demokratie - Mängelartikel

Dietrich Murswiek

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14,99 €

Verlag: Duncker & Humblot

Paperback, 187 Seiten

Lieferstatus: sofort lieferbar

Artikelnummer: M02706

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Mängelartikel - Cover leicht beschädigt.

Die Einwirkung der Verfassungsschutzbehörden auf die demokratische Willensbildung

Prof. Dr. Dietrich Murswiek ist einer der renommiertesten Staats- und Völkerrechtswissenschaftler Deutschlands. Das Thema seines neuen und äußerst aktuellen Buches ist die Einwirkung der Verfassungsschutzbehörden auf die öffentliche Willensbildung.

Die Einwirkung des Verfassungsschutzes auf die öffentliche Meinungsbildung erfolgt durch seine Öffentlichkeitsarbeit, insbesondere durch die Verfassungsschutzberichte.

Dabei stellt sich die Frage, welche Meinungsäußerungen und Verhaltensweisen als tatsächliche Anhaltspunkte für verfassungsfeindliche Bestrebungen gewertet werden dürfen.


Der Verfassungsschutz greift mit der Einstufung von Organisationen - insbesondere von politischen Parteien - als extremistisch und vor allem mit der öffentlichen Darstellung dieser Organisationen als extremistisch im Verfassungsschutzbericht massiv in den Prozess der politischen Willensbildung ein. Ob er damit die Demokratie verteidigt oder ihr schadet, hängt nicht nur davon ab, ob die Stigmatisierung der Organisation zu Recht erfolgt oder nicht, sondern es hängt auch davon ab, ob die Argumente, mit denen das Extremismus-Verdikt begründet wird, tragfähig sind oder nicht.

Der Nutzen oder Schaden des Verfassungsschutzes für die Demokratie hängt deshalb weitgehend davon ab, ob die Wertungen, mit denen die Verfassungsschutzbehörden bestimmte Meinungen als Anhaltspunkte für verfassungsfeindliche Bestrebungen oder als inhaltlich verfassungsfeindlich darstellen, zutreffend sind.

Eine umfassende Überprüfung der diesbezüglichen Verfassungsschutzpraxis ist deshalb wichtig und unerlässlich, da die unzutreffende Bewertung von Meinungsäußerungen und anderen Verhaltensweisen durch die Verfassungsschutzbehörden keine sehr seltene Ausnahme ist.

In der Summe können Fehlbewertungen des Verfassungsschutzes den demokratischen Diskurs schwerwiegend schädigen. Deshalb muss jede einzelne Bewertung sehr sorgsam vorgenommen werden. Und jede einzelne falsche Bewertung ist eine falsche zu viel.

Eigenschaften

Verlag / Herausgeber: Duncker & Humblot
ISBN-13: M02706
Infos: Paperback, 187 Seiten
Verpackungsgewicht: 298 Gramm
Verpackungsmaße (LxBxH): 23,3 15,7 1,1 cm
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Kundenbewertungen zu "Verfassungsschutz und Demokratie - Mängelartikel"
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5.0 / 5.0

britsch06

Sehr gut zu lesen, mit Angaben zu fallbezogenen Gerichtsurteilen klar und verständlich auch für den "Laien". Ist auf jeden Fall empfehlenswert!

19.12.2024

Verifizierte Bewertung

5.0 / 5.0

Michael Kohlhaas

Eine saubere, scharfe und scharfsinnige Beweisführung. Letztlich hat Murswiek, ohne es auszudrücken, nachgewiesen, dass der Verfassungsschutz und die ihn anweisenden Parteien zutiefst verfassungsfeindliche Organisationen sind: Sie bekämpfen das Demokratiegebot, indem sie die Chancengleichheit der Parteien verhindern und jede echte parlamentarische und außerparlamentarische Opposition bekämpfen; sie miss- und verachten das BVerfG; ihre bewusste und planmäßige Stigmatisierung und Ausgrenzung Andersdenkender stellt einen ungeheuerlichen Angriff auf deren Menschenwürde dar, sie sprechen ihnen da Menschsein ab. Und das alles unter missbräuchlichem Einsatz staatlicher Machtmittel. Dies, wenn auch nur mittelbar, mit zwingender Logik aufgezeigt zu haben, stellt ein großes Verdienst Murswieks dar.

08.06.2023

Verifizierte Bewertung

4.0 / 5.0

Luana

Ich hätte mir etwas größere Schrift gewünscht. Die Augen ermüden sehr schnelle beim Lesen.

07.01.2022

Verifizierte Bewertung

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