Das Austrittsrecht im Vertrag von Lissabon
Der Vertrag von Lissabon ermöglicht es erstmals in der Geschichte der Europäischen Integration, dass ein Mitgliedsland ohne Angabe von Gründen aus der EU austreten darf. Welche Konsequenzen könnte die Austrittsoption haben? Ist davon auszugehen, dass ein Austritt für die Mitgliedsländer nicht in Frage kommt, weil die EU-Mitgliedschaft bisher so vorteilhaft gewesen ist? Oder wird mit der nun expliziten Austrittsmöglichkeit das Ende des europäischen Integrationsprozesses eingeläutet? Könnte das Austrittsrecht auch als Drohmittel instrumentalisiert werden?
Der Vertrag von Lissabon ermöglicht es erstmals in der Geschichte der Europäischen Integration, dass ein Mitgliedsland ohne Angabe von Gründen aus der EU austreten darf. Welche Konsequenzen könnte die Austrittsoption haben? Ist davon auszugehen, dass ein Austritt für die Mitgliedsländer nicht in Frage kommt, weil die EU-Mitgliedschaft bisher so vorteilhaft gewesen ist? Oder wird mit der nun expliziten Austrittsmöglichkeit das Ende des europäischen Integrationsprozesses eingeläutet? Könnte das Austrittsrecht auch als Drohmittel instrumentalisiert werden?
